Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) - geänderte Fassung ab dem 17.10.2020.

14.10.2020

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO) - geänderte Fassung ab dem 17.10.2020.

Die geänderte Fassung der CoronaSchVO ist am 17.10.2020 in Kraft getreten und tritt mit Ablauf des 31.10.2020 außer Kraft.

Bei der Sanktionierung von Verstößen gegen die Regelungen der CoronaSchVO nach § 14 CoronaSchVO i. V. m. §§ 73 ff. IfSG ist weiterhin der unter „Downloads“ zur Verfügung gestellte Bußgeldkatalog in der Fassung ab dem 17.10.2020 zu berücksichtigen.

Für den Kreis Höxter liegt die 7-Tages-Inzidenz nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit bezogen auf den Kreis Höxter über dem Wert von 50. Das Infektionsgeschehen ist nicht ausschließlich auf bestimmte Einrichtungen o.ä. zurückzuführen und einzugrenzen. Aufgrund dieser aktuellen Entwicklung der Fallzahlen wurde vom Kreis Höxter entschieden, die Gefährdungsstufen I und II festzustellen. Die Wirksamkeit der Allgemeinverfügungen tritt am Tag nach der Bekanntgabe, also am Montag, 26. Oktober 2020, um 0.00 Uhr ein.

Zur Erläuterung:
Die Corona-Schutzverordnung sieht seit 17. Oktober 2020 vor, dass in den Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens einige Regelungen je nach Infektionslage unterschiedlich ausfallen können. Entscheidend dafür ist die sogenannte 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 pro 100.000 Einwohner in der vergangenen Woche. Die Corona-Schutzverordnung setzt den Rahmen, die konkrete Umsetzung vor Ort ist Sache der Kommunen.

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